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„Armenische Mafia“: Einstweilige Verfügung gegen SPIEGEL und MDR

Ashot Smbatyan, Botschafter der Republik Armenien in Deutschland.

Der Botschafter der Republik Armenien in Deutschland, Ashot Smbatyan, hat sich erfolgreich vor dem Landgericht Berlin gegen die Berichterstattung von SPIEGEL und MDR mit einer einstweiligen Verfügung gewehrt.

Der SPIEGEL-Verlag und MDR hatten am Freitag einen Beitrag veröffentlicht und darin dem armenischen Botschafter Verbindungen zu einer sogenannten „armenischen Mafia“ unterstellt.

Dem SPIEGEL und MDR wurde nun vom Landgericht Berlin untersagt, Behauptungen im Zuge der „Mafia“-Berichterstattung, die den Botschafter Smbatyan betreffen, wörtlich oder sinngemäß zu verbreiten oder verbreiten zu lassen. Im Falle einer Missachtung der einstweiligen Verfügung, wurde ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 250.000 € oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten festgesetzt.

Eine für morgen geplante MDR-Sendung zur „armenischen Mafia“ muss nun gemäß der einstweiligen Verfügung nachbearbeitet und von Behauptungen den armenischen Botschafter betreffend befreit werden.

Der Vorsitzende der Deutsch-Armenischen Gesellschaft (DAG), Dr. Raffi Kantian, meldete sich über Facebook zu Wort:

„Es verstärkt sich immer mehr der Eindruck, dass es bei den Print- und Online-Publikationen der beiden Medien unter dem Vorwand die „armenische Mafia“ zu thematisieren, eigentlich direkt/indirekt darum ging, Botschafter Smbatyan zu diskreditieren. Wozu das gerade bei einem Diplomaten führen kann, dazu braucht man nicht allzu viel Fantasie.

Wer auch immer bei dieser Aktion seine Finger im Spiel hatte, hatte vermutlich eine Beschädigung der sehr guten deutsch-armenischen Beziehungen im Blick. Beziehungen, für die sich gerade Botschafter Smbatyan sehr erfolgreich eingesetzt hat.“

Kantian wirft dem SPIEGEL und MDR vor, die „ethischen Grundsätze des Journalismus“ nicht zu befolgen und nennt die aktuelle Berichterstattung um Botschafter Smbatyan einen „gezielten Schlag unter die Gürtellinie“.

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