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Carl Bildt schlägt armenisches Modell für Belarus vor

Carl Bildt 2014 als Schwedens Außenminister bei der Münchner Sicherheitskonferenz. (Foto: Mueller / MSC)

Carl Bildt, der Ko-Vorsitzende des „European Council on Foreign Relations“ (ECFR) und ehemaliger Außenminister Schwedens, schlägt das „armenische Modell“ für Belarus vor.

„Vielleicht sollten wir über ein armenisches Modell für Belarus nachdenken? Ein demokratischer Durchbruch und dann eine Kombination aus eurasischer Zollunion, Sicherheitsbeziehungen mit Russland und Östliche Partnerschaft mit der EU. Was Belarus zusätzlich braucht, ist eine WTO-Mitgliedschaft und die Unterstützung des IWF“, twitterte Bildt.

„Während viele westliche Beobachter die Revolutionen der Jahre 2004-05 und 2014 in der Ukraine aufgegriffen haben, um die Massenproteste in Belarus zu verstehen, ist der demokratische Wandel in Armenien im Jahr 2018 eine viel bessere Analogie. Die Armenier forderten eine Änderung der innenpolitischen Führung, nicht der geopolitischen Ausrichtung des Landes, und das machte den Unterschied aus.“, führt Bildt in einem Artikel weiter aus.

Bei der Präsidentschaftswahl in Belarus vor mehr als einer Woche war der seit 26 Jahren autoritär regierende Lukaschenko nach offiziellen Angaben mit rund 80 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Die Opposition spricht von massivem Wahlbetrug, auch in der EU bestehen erhebliche Zweifel an dem Ergebnis. Als Reaktion kam es zu Streiks in Staatsbetrieben sowie landesweiten Protesten.

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