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Kanada beteiligt sich an EU-Mission in Armenien

Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) des Rates der Europäischen Union hat den Vorschlag Kanadas gebilligt, das Land als einen Drittstaat in der Mission der Europäischen Union in Armenien aufzunehmen. Dies geht aus einem Beschluss des PSK vom 18. Juli hervor.

Die Aufnahme folgte einem Vorschlag Kanadas, einen Beitrag zur EU-Mission (EUMA) zu leisten, welcher in dem Beschluss als „bedeutend“ angesehen wird.

„Der Beitrag Kanadas zur Mission der Europäischen Union in Armenien (EUMA) wird angenommen und wird als bedeutend erachtet. Kanada ist von Finanzbeiträgen zum Haushalt der EUMA befreit. Dieser Entscheid tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.“, heißt es in dem Beschluss aus Brüssel.

Ziel der zunächst für zwei Jahre mandatierten Mission ist es, zur Stabilität in den Grenzgebieten Armeniens beizutragen und so die Voraussetzungen für eine Normalisierung der Beziehungen zum Nachbarland Aserbaidschan zu schaffen. Auch Deutschland ist an der Mission beteiligt und entsandte Polizeibeamtinnen und -beamte zur Überwachung des bestehenden Waffenstillstands mit Aserbaidschan. Zusätzlich hat Deutschland angeboten, zivile Expertinnen und Experten nach Armenien zu schicken. Auf Bitte Armeniens soll die EUMA routinemäßig Patrouillen durchführen und über die Lage berichten. Mit dem Bundespolizisten Dr. Markus Ritter stellt Deutschland zudem den Leiter der Mission.

Die Öl-Diktatur Aserbaidschan blockiert seit inzwischen über 7 Monaten den Latschin-Korridor und damit die einzige Verbindungsstraße zwischen Armenien und der armenisch bewohnten Region Bergkarabach. In den letzten Wochen verschärfte sich die Lage weiter. Tote und Massenproteste sind die Folge der Blockade durch den EU-Gaslieferanten. Die Lage für die rund 120.000 armenischen Menschen in der Region verschlechtert sich rapide. Internationale Forderungen an Baku durch Amnesty International oder dem EU-Parlament und Urteile des Internationalen Strafgerichtshofs, die Blockade aufzuheben, werden vom Machthaber Ilham Aliyev bislang konsequent sowie konsequenzlos ignoriert.

Durch die Blockade möchte Aliyev Armenien unter Druck setzen und eine vollständige Kontrolle über Bergkarabach erreichen. Eine ethnische Säuberung der armenischen Bevölkerung wäre die Folge. Aliyev erhebt auch Gebietsansprüche auf international anerkanntes Territorium der Republik Armenien. Mehrere Angriffe Aserbaidschans auf Armenien in den vergangenen Monaten führten zu einem Einmarsch hunderter aserbaidschanischer Soldaten auf armenisches Staatsgebiet, fernab Bergkarabach.

 

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