Folgen Sie uns

Hallo, wonach suchen Sie?

Panorama

Gründer der deutsch-türkischen ADD würde Armenier-Genozid trotz Todesstrafe als „Lüge“ bezeichnen

Ramazan Akbas, Gründer und 2. Vorsitzender der deutsch-türkischen Partei Allianz Deutscher Demokraten.

Ramazan Akbas ist ein Rechtsanwalt und Gründer der deutsch-türkischen Splitterpartei Allianz Deutscher Demokraten (ADD). Die ADD war 2016 als Reaktion auf die Resolution des Bundestages zur Anerkennung des Genozids an den Armeniern gegründet worden. Für die ADD-Gründer sei auf Grund der Armenien-Resolution keine Partei mehr für – insbesondere türkische – Migranten in Deutschland wählbar. Bei der letzten Bundestagswahl warb die Partei – auf türkisch, mit einem Bild des türkischen Präsidenten Erdogan.
Auf Twitter veröffentlichte ADD-Gründer Ramazan Akbas am Freitag ein Posting und sagte, dass er den Völkermord an den Armeniern selbst mit „dem Strick um den Hals“ als „Lüge“ bezeichnen würde, wenn es dafür die Todesstrafe geben würde. Das Wort „Armenier“ wird von Akbas zudem als Diffamierung des Bundesvorsitzenden der Partei Bündnis 90/Die Grünen Cem Özdemir verwendet. Özdemir war der Initiator der am 2. Juni 2016 verabschiedeten Resolution zum Armenier-Genozid und ist damit zum Ziel unzähliger Anfeindungen, insbesondere seitens türkischer Nationalisten, geworden.

Gegen die Armenien-Resolution hatte der deutsch-türkische Rechtsanwalt Akbas, der die Kanzlei „Akbas & Koll.“ in Wiesloch betreibt, Beschwerde eingereicht welcher jedoch vom Bundesverfassungsgericht nicht stattgegeben wurde. Das Gericht sah es als nicht begründet und erwiesen an, dass der Beschwerdeführer Akbas in seinen Grundrechten verletzt worden sei.
In Deutschland ist die Bezeichnung des Völkermords an den Armeniern als „Lüge“ strafbar. Im März 2006 fällte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg ein bislang wenig bekanntes Gerichtsurteil. Türkischen Nationalisten wurde per Gerichtsbeschluss verboten, auf ihrer Berliner Versammlung weder mit Transparenten noch in Reden oder in anderen Wort- und Schriftbeiträgen den Genozid an den Armeniern als „Lüge“ zu bezeichnen, da dies eine Straftat im Sinne von § 189 StGB (Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener) darstellt. Über 90 Prozent der türkischen Bevölkerung leugnet bis heute den Völkermord an den Armeniern, Aramäern/Assyrern und Pontosgriechen und wertet diesen als „Verleumdung“.

Werbung
Werbung
Werbung
Werbung

Weitere Themen

Bergkarabach

Bereits am 12. September 1988 verurteilte das Europäische Parlament in einem gemeinsamen Beschluss, die antiarmenischen Pogrome in Aserbaidschan; stellte eine Bedrohung der Sicherheit für...

Buchtipp

Unmittelbar nachdem sie 1917 den Türken entkam, begann Aurora Mardiganian als eine der wenigen Überlebenden des Völkermords an den Armeniern, von ihren Erfahrungen während...

Panorama

Ein Flugzeug mit 12 Tonnen Nothilfelieferungen, darunter Lebensmittel, Medikamente, medizinische Ausrüstung und andere dringend benötigte Materialien, wird am Samstag von der armenischen Hauptstadt Jerewan...

Panorama

Der im Libanon residierende Katholikos der Armenier von Kilikien, Aram I., besuchte das von Armeniern bewohnte Stadtviertel Bourj Hammoud in Beirut, nachdem zwei gewaltige...