Folgen Sie uns

Hallo, wonach suchen Sie?

Politik

Bergkarabach: EU-Außenminister berieten über mögliche Sanktionen gegen die Türkei

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg. (Foto: bmeia.gv.at)

Im Zentrum des Treffens der EU-Außenminister beim Rat für Auswärtige Angelegenheiten (RAB) am 7. Dezember 2020 in Brüssel standen neben den transatlantischen Beziehungen sowie die aktuellen Krisenherde Äthiopien und Belarus auch die anhaltenden Spannungen mit der Türkei.

Aufgrund der anhaltenden Provokationen der Türkei etwa in Syrien, im östlichen Mittelmeer, in Libyen sowie jüngst im Konflikt um die mehrheitlich armenisch bewohnte Region Bergkarabach, berieten die EU-Außenminister über eine mögliche Verhängung von Sanktionen gegen die Türkei, worüber auch beim EU-Gipfel diese Woche gesprochen werden soll, wie es in einer Erklärung des österreichischen Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten heißt.

„Die Beziehungen mit der Türkei sind die strategische Herausforderung. Die Politik der ‚Tür auf-Tür zu‘, die von Ankara verfolgt wird, kann von uns nicht mehr akzeptiert werden. Hier sollten wir eine sehr klare Sprache sprechen.“

so Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg.

In einer Erklärung des Auswärtigen Amts vom 4. Dezember 2020 heißt es, dass für Sanktionen – etwa gegen die Türkei – in der Europäischen Union ein rechtsförmiges Verfahren vorgesehen ist. Der Rat der Außenminister wollte sich nach den politischen Diskussionen am Montag die Befassung am Donnerstag und Freitag durch den Europäischen Rat vorbereiten.

Die Europäische Union will den Mechanismus für Sanktionen wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen vereinfachen. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag in Brüssel bei einer persönlichen Sitzung einstimmig, ein neues globales „Menschenrechtsregime“, mit dem Menschenrechtsverletzungen gegen jedermann weltweit geahndet werden können.

Lesen Sie auch:  USA will 63 Millionen Dollar Villa von Gagik Khachatryan in L.A. beschlagnahmen
Werbung
Werbung
Werbung
Werbung

Weitere Themen

Politik

Die USA beantragen die Beschlagnahme einer über 30.000 Quadratmeter großen Mega-Villa im Stadtteil Holmby Hills in Los Angeles. Grund dafür ist eine zivilrechtliche Beschlagnahmebeschwerde,...

Armenien

NVIDIA, ein weltweit führendes Unternehmen für visuelle Computertechnologien, richtet ein Forschungszentrum in Armenien ein, wie der stellvertretende Sprecher der armenischen Nationalversammlung Hakob Arshakyan mitteilt....

Film & TV

Die erste Episode der Serie „Moon Knight“ ist auf Disney+ gestartet. In der Show spielt Hollywood-Star Oscar Isaac den Ex-Söldner Marc Spector, Museums-Mitarbeiter Steven...

Bergkarabach

Eineinhalb Jahre nach Ende des erneuten Krieges um Bergkarabach (Arzach) und inmitten neuster Einschüchterungskampagnen des aserbaidschanischen Militärs strebt Armenien ein Friedensabkommen mit dem verfeindeten...