Folgen Sie uns

Hallo, wonach suchen Sie?

Politik

Bergkarabach: EU-Außenminister berieten über mögliche Sanktionen gegen die Türkei

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg. (Foto: bmeia.gv.at)

Im Zentrum des Treffens der EU-Außenminister beim Rat für Auswärtige Angelegenheiten (RAB) am 7. Dezember 2020 in Brüssel standen neben den transatlantischen Beziehungen sowie die aktuellen Krisenherde Äthiopien und Belarus auch die anhaltenden Spannungen mit der Türkei.

Aufgrund der anhaltenden Provokationen der Türkei etwa in Syrien, im östlichen Mittelmeer, in Libyen sowie jüngst im Konflikt um die mehrheitlich armenisch bewohnte Region Bergkarabach, berieten die EU-Außenminister über eine mögliche Verhängung von Sanktionen gegen die Türkei, worüber auch beim EU-Gipfel diese Woche gesprochen werden soll, wie es in einer Erklärung des österreichischen Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten heißt.

„Die Beziehungen mit der Türkei sind die strategische Herausforderung. Die Politik der ‚Tür auf-Tür zu‘, die von Ankara verfolgt wird, kann von uns nicht mehr akzeptiert werden. Hier sollten wir eine sehr klare Sprache sprechen.“

so Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg.

In einer Erklärung des Auswärtigen Amts vom 4. Dezember 2020 heißt es, dass für Sanktionen – etwa gegen die Türkei – in der Europäischen Union ein rechtsförmiges Verfahren vorgesehen ist. Der Rat der Außenminister wollte sich nach den politischen Diskussionen am Montag die Befassung am Donnerstag und Freitag durch den Europäischen Rat vorbereiten.

Die Europäische Union will den Mechanismus für Sanktionen wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen vereinfachen. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag in Brüssel bei einer persönlichen Sitzung einstimmig, ein neues globales „Menschenrechtsregime“, mit dem Menschenrechtsverletzungen gegen jedermann weltweit geahndet werden können.

Werbung
Werbung

Meistgelesen

Werbung

Weitere Themen

Politik

Frankreich hat sich verpflichtet, Präzisionswaffen an Armenien zu verkaufen und armenische Militäroffiziere auszubilden, erklärten die Verteidigungsminister der beiden Länder am Freitag, da Jerewan seine...

Politik

Bergkarabach verhandelt nicht über die Öffnung einer anderen Straße als den Lachin-Korridor, so der Präsident der de-facto Republik Arzach, Arayik Harutyunyan. Vor Demonstrierenden vor...

Bergkarabach

Die seit acht Monaten andauernde Blockade des Lachin-Korridors durch Aserbaidschan hat zu einer humanitären Krise geführt. Eine Gruppe türkischer Intellektueller ruft die internationale Gemeinschaft...

Meinung

Ein Offener Brief an Außenministerin Annalena Baerbock Sehr geehrte Frau Baerbock, seitdem Sie die verantwortungsvolle Aufgabe der Außenministerin für unser Land Deutschland inne haben,...