Folgen Sie uns

Hallo, wonach suchen Sie?

Armenien

Armenisches Gericht weist Anklage gegen Ex-Präsidenten Kotscharjan zurück

Der Ex-Präsident von Armenien, Robert Kotscharjan, kann im Rechtsstreit wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstranten vor mehr als zehn Jahren einen Sieg für sich verbuchen. Das Verfassungsgericht in der armenischen Hauptstadt Jerewan entschied am Freitag, die Anklage gegen den 66-Jährigen stütze sich auf einen Rechtsartikel, der verfassungswidrig sei. Die Entscheidung könne nicht angefochten werden. Kotscharjans Anwälte forderten umgehend, das Verfahren nun einzustellen.

Kotscharjan, der von 1998-2008 Präsident von Armenien war, wurde nach Artikel 300.1 wegen Umsturzes der verfassungsmäßigen Ordnung angeklagt. Der Fall steht im Zusammenhang mit dem harten Vorgehen gegen friedliche Demonstranten, die gegen die Fälschung der Präsidentschaftswahlergebnisse im März 2008 demonstrierten. Damals wurden bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei zehn Menschen getötet, etwa 200 wurden verletzt.

Lesen Sie auch:  EU erhöht Armenien-Hilfe von 1,6 auf 2,6 Milliarden Euro
Werbung
Werbung
Werbung
Werbung

Weitere Themen

Politik

Die Republik Armenien hat am Donnerstag vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag, dem wichtigsten Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen, ein Verfahren gegen die Republik...

Politik

Ein Bericht der US-amerikanischen Kommission für internationale Religionsfreiheit (USCIRF) hält fest, wie armenische Gräber in Aserbaidschan und der Türkei zerstört wurden. In dem Anfang...

Panorama

Armenien erhält eine neue nationale Fluggesellschaft. Beim Namen der Nationalairline, an der Air Arabia aus den Vereinigten Arabischen Emiraten mit 49 Prozent beteiligt ist,...

Politik

Vor 30 Jahren erklärte sich die armenische Republik Bergkarabach für unabhängig und löste sich damit von Aserbaidschan und einer Entscheidung Josef Stalins. Seitdem kämpft...