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USA erkennt Völkermord an den Armeniern an

Das US-Repräsentantenhaus hat heute, am 96. Jahrestag der Gründung der Republik Türkei, den Genozid an den Armeniern mit 405 zu 11 Stimmen vollumfänglich anerkannt. Mit der erstmals umfangreichen Resolution H.Res. 296 wurde beschlossen, dass die USA an den Genozid und die Ermordung von 1,5 Millionen Armeniern durch das Osmanische Reich 1915 bis 1923 erinnern wird und aktiv gegen die Leugnung dieses Völkermords vorgehen wird. Auch soll die Aufklärung und das Verständnis der Öffentlichkeit über den Völkermord an den Armeniern gefördert werden.

Seit den 1980er Jahren wurde bereits versucht die Resolution H.Res. 296 („Affirming the United States record on the Armenian Genocide“) im US-Repräsentantenhaus zu verabschieden.

In den vergangenen zwei Jahrzehnten wurden zwar ähnliche – jedoch nicht derart umfangreiche – Resolutionen verabschiedet, aber diese erreichten auf Grund von Druck der damaligen Administration – 2000 durch Bill Clinton, 2007 durch George W. Bush und 2010 durch Barack Obama – nie das Repräsentantenhaus.

Das US-Repräsentantenhaus ist neben dem Senat eine der beiden Kammern des Kongresses der Vereinigten Staaten von Amerika. Das Repräsentantenhaus erkannte den Genozid an den Armeniern zuletzt 1975 und 1984 mit kleineren Resolution zwar an, vermied allerdings seitdem systematisch – auf Grund von Druck aus Ankara – den Begriff „Genozid“ zu verwenden. Dies ging soweit, dass die USA den ehemaligen US-Botschafter in Armenien, John Marshall Evans, 2006 seines Amtes enthob, weil Evans die Vernichtung der Armenier als Völkermord bezeichnet hatte.

Der Senat, als zweite Kammer des Parlaments, muss nun mit der Verabschiedung der Resolution S.Res.150 nachziehen und dem Beispiel des Repräsentantenhauses – der Anerkennung des Genozids – folgen.

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