Folgen Sie uns

Hallo, wonach suchen Sie?

Politik

Türkei: Armenischen HDP-Abgeordneten Garo Paylan droht Aufhebung der Immunität

Garo Paylan, armenischstämmiger Parlamentsabgeordneter in der Türkei .

Dem armenischstämmigen HDP-Abgeordneten im türkischen Parlament, Garo Paylan, droht die Aufhebung seiner Immunität. Ihm wird vorgeworfen einen Justizbeamten bei der Ausübung behindert zu haben. Auch soll Paylan einen Geheimhaltungsbeschluss in dem Verfahren gegen die Journalisten Can Dündar und Erdem Gül vor der 14. Großen Strafkammer verletzt haben.
Während einer Gerichtsverhandlung am 25. März 2016 soll Paylan den Gerichtssaal während der Verhandlung verlassen und dadurch den Geheimhaltungsbeschluss sowie die Arbeit der Justiz behindert haben. „Das ist ein gänzlich konstruierter Vorwurf. Aber mit solchen erfundenen Vorwürfen sind so viele Menschen festgenommen worden.“ sagte der Abgeordnete Paylan dazu.
Durch die Aufhebung der Immunität, wie es nun auch für Garo Paylan gefordert wird, sind bereits 10 Abgeordnete seiner prokurdischen HDP-Fraktion in türkischen Gefängnissen inhaftiert, darunter die Co-Parteivorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ.

Lesen Sie auch:  Angriff Aserbaidschans auf Armenien: Autor von Völkermord-Doku kritisiert Bundesregierung und Medien
Werbung
Werbung
Werbung

Weitere Themen

Meinung

Der Journalist und Autor Eike Christian Petering, der im Jahr 2015 den Dokumentarfilm „Der vergessene Völkermord“ für das ZDF produziert hat, kritisiert in einer...

Panorama

Gastbeitrag von Erol Ünal Will man erfahren, wie ein Land mit seiner historischen Vergangenheit umgeht, so hilft oft ein Blick auf die Namensgebung von...

Panorama

Die Initiative „Völkermord erinnern“ hat am Montag, den 25. April, unter Berufung auf die Gemeindeordnung NRW beim Verwaltungsgericht Köln, beim Amt für Denkmalschutz und...

Film & TV

Die erste Episode der Serie „Moon Knight“ ist auf Disney+ gestartet. In der Show spielt Hollywood-Star Oscar Isaac den Ex-Söldner Marc Spector, Museums-Mitarbeiter Steven...