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Politik

Spitzentreffen in Moskau zum Bergkarabach-Konflikt

Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan (l.), Russlands Präsident Wladimir Putin (m.), Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev (r.)

Die Seiten werden den Umsetzungsprozess des Waffenstillstandsabkommens vom 9. November 2020 überprüfen und weitere Schritte zur Lösung der bestehenden Probleme in der Region besprechen. Darüber hinaus wird Putin separate Gespräche mit dem aserbaidschanischen Staatschef Ilham Aliyev und Armeniens Premier Nikol Paschinjan führen, so der Kreml.

Besonderes Augenmerk wird auf die Unterstützung der Bewohner von Gebieten gelegt, die von Feindseligkeiten betroffen sind, sowie auf die Freigabe und den Ausbau von Handels-, Wirtschafts- und Transportverbindungen.

Mané Gevorgyan, die Sprecherin von Nikol Paschinjan, sagte zum geplanten Treffen: „Ich möchte darauf hinweisen, dass die geplante Tagesordnung des trilateralen Treffens wirtschaftlicher Natur ist und sich auf die Öffnung der regionalen Kommunikation, des internationalen Güterverkehrs, einschließlich von Armenien nach Russland, der Islamischen Republik Iran, sowie von den zentralen Teilen Armeniens über die Nakhichevan-Eisenbahn nach Syunik bezieht. Die aserbaidschanische Seite und einige armenische Kreise verbreiten ständig das Thema des sogenannten „Meghri-Korridors“, aber wie bereits mehrfach erwähnt, enthält die trilaterale Erklärung vom 9. November (2020) keine Bestimmung zur Schaffung eines Korridors durch Meghri oder Armenien.“

Ungeklärt ist auch weiterhin der künftige Status von Bergkarabach. Paschinjan steht zudem innenpolitisch erheblich unter Druck. Die Opposition macht ihn für die Niederlage gegen Aserbaidschan verantwortlich.

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