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Gesetz

Leugnung des Völkermords an den Armeniern in der Slowakei strafbar

stefan harabin slowakei völkermord armenierAshot Grigoryan, Leiter der armenischen Gemeinschaft in der Slowakei und Vorsitzender des Forums der »Armenian Unions of Europe«, empfing kürzlich den ehemaligen Vize-Premierminister für Legislation und derzeitigen Chef des Obersten Gerichtshofes der Slowakei, Stefan Harabin.

Harabin teilte mit, dass das Gesetz, welches die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt und dem slowakischen Nationalrat vor einigen Jahren vorgestellt wurde, nun bestätigt und in Kraft getreten ist.
Bei seiner Reise nach Armenien vor zwei Jahren teilte Harabin mit, dass er eine Gesetzesänderung vorbereitet hat, welche die Leugnung des Holocausts an den Juden sowie die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellen soll. Die Resolution zum armenischen Völkermord, welche vom slowakischen Nationalrat im Jahre 2004 ratifiziert wurde, stellte die Grundlage zum neuen Gesetz dar.
Laut Stefan Harabin, soll jeder Bürger der Slowakei, egal ob Ausländer, Anwohner und jeder Einwohner der Slowakei, der in irgendeinem anderen Land den Völkermord an den Armeniern leugnet, mit bis zu 5 Jahren Gefängnisstrafe verurteilt werden.
Stefan Harabin hat für Februar 2012 zusammen mit Ashot Grigoryan eine Konferenz mit dem Thema des armenischen Völkermords organisiert.

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