EU-Außenbeauftragter Josep Borrell fordert den Rückzug aserbaidschanischer Truppen aus dem Staatsgebiet Armeniens. Dies geht aus einer Fragerunde vom Dienstag im EU-Parlament hervor.
„Aserbaidschan hat Teile des armenischen Territoriums bombardiert und besetzt, Gebiete, die weit in Armenien hineinreichen, sie haben Artillerie und Drohnen eingesetzt“, sagte Borrell.
„Es ist sehr traurig, was hier passiert, es gibt etwa 300 tote Soldaten, 207 davon sind Armenier. Es gibt einige besetzte Gebiete, was absolut inakzeptabel ist und eine Missachtung der international anerkannten Grenzen darstellt. Die Streitkräfte sind so nah, dass die Gefahr eines neuen Konflikts besteht“, antwortet der EU-Außenbeauftragte auf Fragen und fügte hinzu, dass die aserbaidschanischen Streitkräfte abgezogen werden müssen.
Die Türkei forderte er auf, ihren Einfluss zu nutzen, um die Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan zu verringern, gab jedoch auch an, dass „es klar ist, dass die Türkei Aserbaidschan weiterhin unterstützt“. Borrell legte Wert auf die Öffnung der Grenzen zwischen Armenien und der Türkei, was seiner Meinung nach ebenfalls zum Abbau der Spannungen beitragen werde.
Gleichzeitig verteidigte er das von der EU mit Aserbaidschan geschlossene Energieabkommen und sagte, dass „das Abkommen nicht zu Lasten der Menschenrechte oder anderer demokratischer Fragen geht, die in dem Land aufgetaucht sind.“
Borrell bezeichnete das Video der Massenhinrichtung armenischer Kriegsgefangener als „schrecklich“ und fügte hinzu, dass eine Untersuchung erforderlich sei.
Der EU-Außenbeauftragte teilte auch mit, dass die EU vorgeschlagen habe, eine „Vermittlungsmission“ an die armenisch-aserbaidschanische Grenze zu entsenden, Aserbaidschan dem jedoch, anders als Armenien, nicht zugestimmt habe.
