Folgen Sie uns

Hallo, wonach suchen Sie?

Panorama

Armenien erwartet faires Urteil im Prozess Perincek vs. Schweiz

Amal Clooney (l.) vertrat Armenien beim Prozess Perincek vs. Schweiz am 28. Januar 2015

Amal Clooney (l.) vertrat Armenien beim Prozess Perincek vs. Schweiz am 28. Januar 2015

Amal Clooney (l.) vertrat Armenien beim Prozess Perincek vs. Schweiz am 28. Januar 2015


Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) wird morgen ihr Urteil im Fall Doğu Perinçek gegen die Schweiz fällen. Die öffentliche Anhörung wird am Donnerstag, den 15. Oktober um 11:45 Uhr stattfinden.

Die Interessen der Republik Armenien werden in dem Prozess durch die Staranwältin Amal Clooney – Ehefrau von Schauspieler George Clooney – vertreten. Eine Delegation aus Armenien hat sich auf dem Weg nach Straßburg gemacht, wie die Pressestelle des armenischen Generalstaatsanwalts meldet.
Von dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erwartet Armenien ein faires Urteil, welches keine Formulierungen enthält, die zu einer Anzweiflung der Faktizität des Völkermords an den Armeniern in einem historischen, rechtlichen sowie anderen Kontext führen können.
Das Ziel sei es zu verhindern, dass ein Urteil des EGMR zu einem Werkzeug für diejenigen wird, die den Völkermord leugnen, so der Generalstaatsanwalt Armeniens in einem Statement.
Perinçek, Parteivorsitzender der türkischen Heimatspartei (Vatan Partisi), hatte in der Vergangenheit an verschiedenen Versammlungen in der Schweiz den Genozid an den Armeniern 1915 – dessen Leugnung dort unter Strafe steht – bestritten und diesen als „internationale Lüge“ bezeichnet. Er wurde daraufhin von einem Lausanner Strafgericht im März 2007 wegen Rassendiskriminierung verurteilt. Das Bundesgericht hatte die Verurteilung bestätigt. Perinçek ging in Berufung und zog vor die Kleine Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) die das Urteil aus der Schweiz wieder umgestossen hatte. Die Schweiz ersuchte daraufhin die Große Kammer des EGMR um eine Neubeurteilung des Falles, zu der es am 28. Januar 2015 kam. Das Urteil des EGMR wird morgen gefällt.

Lesen Sie auch:  Marvel-Serie Moon Knight thematisiert Genozid an Armeniern und führt zu türkischem Protest
Werbung
Werbung
Werbung
Werbung

Weitere Themen

Politik

Die USA beantragen die Beschlagnahme einer über 30.000 Quadratmeter großen Mega-Villa im Stadtteil Holmby Hills in Los Angeles. Grund dafür ist eine zivilrechtliche Beschlagnahmebeschwerde,...

Armenien

NVIDIA, ein weltweit führendes Unternehmen für visuelle Computertechnologien, richtet ein Forschungszentrum in Armenien ein, wie der stellvertretende Sprecher der armenischen Nationalversammlung Hakob Arshakyan mitteilt....

Film & TV

Die erste Episode der Serie „Moon Knight“ ist auf Disney+ gestartet. In der Show spielt Hollywood-Star Oscar Isaac den Ex-Söldner Marc Spector, Museums-Mitarbeiter Steven...

Bergkarabach

Eineinhalb Jahre nach Ende des erneuten Krieges um Bergkarabach (Arzach) und inmitten neuster Einschüchterungskampagnen des aserbaidschanischen Militärs strebt Armenien ein Friedensabkommen mit dem verfeindeten...