Folgen Sie uns

Hallo, wonach suchen Sie?

Armenien

Armeniens Regierung bereitet Verhaftung von Oppositionspolitiker Zarukjan vor

Dem armenischen Oppositionspolitiker und einem der reichsten Männer Armeniens, Gagik Zarukjan, wurde die politische Immunität entzogen. Die Abstimmung erfolgte am Dienstag per Geheimwahl. An der Abstimmung nahmen 87 Abgeordnete teil. Zarukjans Partei „Blühendes Armenien“ (BHK) und „Leuchtendes Armenien“ enthielten sich.

Die Nationalversammlung Armeniens stimmte damit einem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft zu. Zarukjans BHK-Partei wird unter anderem Stimmenkauf und Bestechung bei der Parlamentswahl 2017 vorgeworfen. Darüber hinaus soll nach Angaben der armenischen Sicherheitsbehörden Zarukjan durch illegale Spiele den Staat um fast 60 Mio. Dollar (53 Mio. Euro) gebracht haben.

Durch die Aufhebung der Immunität soll eine Verhaftung des Oligarchen und Verfolgung seiner Straftaten ermöglicht werden. Zarukjan selbst weist alle Vorwürfe als „politisch motiviert“ zurück.

Regierungschef Nikol Paschinjan, der seit 2018 an der Macht ist, hat sich den Kampf gegen die Korruption zum Ziel gesetzt und eine Justizreform eingeleitet.

Lesen Sie auch:  Technologie-Riese NVIDIA gründet Forschungszentrum in Armenien
Werbung
Werbung
Werbung
Werbung

Weitere Themen

Armenien

NVIDIA, ein weltweit führendes Unternehmen für visuelle Computertechnologien, richtet ein Forschungszentrum in Armenien ein, wie der stellvertretende Sprecher der armenischen Nationalversammlung Hakob Arshakyan mitteilt....

Bergkarabach

Eineinhalb Jahre nach Ende des erneuten Krieges um Bergkarabach (Arzach) und inmitten neuster Einschüchterungskampagnen des aserbaidschanischen Militärs strebt Armenien ein Friedensabkommen mit dem verfeindeten...

Musik

Armeniens Rundfunkanstalt ARMTV hat bestätigt, dass Rosa Linn nach einem sorgfältigen internen Auswahlverfahren ausgewählt wurde, Armenien beim diesjährigen Eurovision Song Contest in Turin zu...

Politik

Das Europäische Parlament hat am Donnerstag in einer Resolution „zur Zerstörung von Kulturerbe in Bergkarabach“ deutliche Worte gegenüber Aserbaidschans anti-armenischer Agenda gefunden. Die Resolution...