Folgen Sie uns

Hallo, wonach suchen Sie?

Armenien

Armeniens Regierung bereitet Verhaftung von Oppositionspolitiker Zarukjan vor

Dem armenischen Oppositionspolitiker und einem der reichsten Männer Armeniens, Gagik Zarukjan, wurde die politische Immunität entzogen. Die Abstimmung erfolgte am Dienstag per Geheimwahl. An der Abstimmung nahmen 87 Abgeordnete teil. Zarukjans Partei „Blühendes Armenien“ (BHK) und „Leuchtendes Armenien“ enthielten sich.

Die Nationalversammlung Armeniens stimmte damit einem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft zu. Zarukjans BHK-Partei wird unter anderem Stimmenkauf und Bestechung bei der Parlamentswahl 2017 vorgeworfen. Darüber hinaus soll nach Angaben der armenischen Sicherheitsbehörden Zarukjan durch illegale Spiele den Staat um fast 60 Mio. Dollar (53 Mio. Euro) gebracht haben.

Durch die Aufhebung der Immunität soll eine Verhaftung des Oligarchen und Verfolgung seiner Straftaten ermöglicht werden. Zarukjan selbst weist alle Vorwürfe als „politisch motiviert“ zurück.

Regierungschef Nikol Paschinjan, der seit 2018 an der Macht ist, hat sich den Kampf gegen die Korruption zum Ziel gesetzt und eine Justizreform eingeleitet.

Lesen Sie auch:  Der unvergessene Sarkis Hatspanian
Werbung
Werbung
Werbung
Werbung

Weitere Themen

Politik

Die zermürbende Ungewissheit über das Schicksal armenischer Kriegsgefangener in aserbaidschanischer Hand - sechs Monate nach dem Krieg.

Politik

Die Schweiz hat am Donnerstag eine neue Entwicklungsmaßnahme gestartet, um Armenien bei seinen Bemühungen um Naturschutz und wirtschaftliche Entwicklung zu unterstützen. Die Schweizer Regierung...

Politik

In den letzten Tagen wird in den offiziellen Medien Aserbaidschans der deutsche Botschafter in Baku, Wolfgang Manig, sowie die Politik Berlins im Allgemeinen kritisiert,...

Armenien

Der Ex-Präsident von Armenien, Robert Kotscharjan, kann im Rechtsstreit wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstranten vor mehr als zehn Jahren einen Sieg für sich...