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Weiße Haus lässt Resolution zum Genozid an Armeniern blockieren

Das Weiße Haus wies US-Senator Kevin Cramer an, am Donnerstag eine Resolution zum Genozid an den Armeniern zu blockieren.

Senator Bob Menendez (DN.J.) und Ted Cruz (R-Texas) versuchten die Armenien-Resolution S.Res.150 durch einstimmige Zustimmung des US-Senats zur Abstimmung freizugeben und damit die formelle Anerkennung des Völkermords der Türkei am armenischen Volk zu bewirken.

Dies ist das dritte Mal innerhalb weniger Wochen, dass das Weiße Haus einen republikanischen Senator angewiesen hat, die Genozid-Resolution zu blockieren, um den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan nicht zu erzürnen.

Senator Cramer sagte im Senat, er halte dies nicht für „den richtigen Zeitpunkt“, um die Resolution zu verabschieden, und merkte an, dass Präsident Trump gerade von einem Treffen mit Erdoğan auf dem NATO-Gipfel in London zurückgekehrt sei und dass die Resolution die diplomatischen Bemühungen der US-Administration untergraben könnte.

Cramers Einwand ist besonders bemerkenswert, da er noch 2017 ein Co-Sponsor einer ähnlichen Resolution zum Armeniergenozid war.

Im September 2017 twitterte Cramer noch ein Bild und dankte dem ehemaligen „Superman“-Schauspieler Dean Cain für seinen Besuch im US-Kapitol, um „das Bewusstsein für den Völkermord an den Armeniern zu schärfen“.

 

Cramer erklärte am Donnerstag im Senat, dass er nicht beabsichtige, weiterhin Einwände gegen die Resolution zu erheben.

Am 13. November wurde Senator Lindsey Graham (R-S.C.) gebeten, die Resolution nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan im Weißen Haus zu blockieren. In der darauffolgenden Woche bat das Weiße Haus Senator David Perdue (R-Ga.) die Resolution zu blockieren.

Ende Oktober diesen Jahres verabschiedete das US-Repräsentantenhaus mit 405 zu 11 Stimmen eine ähnliche Resolution und erkannte den Völkermord an den Armeniern an.

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