Folgen Sie uns

Hallo, wonach suchen Sie?

Politik

Türkei verbietet Begriff "Völkermord an Armenier" per Gesetz

Türkei Völkermord Armenier AKP Erdogan

Die Türkei hat am Freitag, den 28. Juli, einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Verwendung der Bezeichnung „Völkermord an den Armeniern“ im türkischen Parlament verbietet.

Erdogans Regierungspartei AKP sowie die rechtsextreme Partei MHP stimmten für das neue Gesetz, die Oppositionsparteien stimmten dagegen. Das neue Gesetz sieht Konsequenzen für türkische Abgeordnete vor, die die „Geschichte und die gemeinsame Vergangenheit des türkischen Volkes beleidigen“. Als „Beleidigung“ gilt demnach per Gesetz von nun an, wer etwa in Diskussionen über die Ereignisse von 1915 den Begriff „Völkermord“ im türkischen Parlament verwendet. Ebenso verboten wurden die Begriffe „Kurdistan“ sowie „kurdische Regionen“.
Abgeordneten ist es zudem untersagt, jegliche Plakate mit ins Parlament zu bringen. Denjenigen, die sich weigern nach der Wahl im Parlament einen Eid abzulegen, bleibt die Ausübung ihrer Ämter verwehrt. Parlamentsabgeordnete die gegen das neue Gesetz verstoßen werden vorübergehend aus dem Gesetzgebungsorgan entlassen und müsse eine Strafe, die ein Drittel ihres Gehalts entspricht, zahlen.

Lesen Sie auch:  Annäherung zwischen Türkei und Armenien - Airline nimmt Flüge auf
Werbung
Werbung
Werbung

Weitere Themen

Politik

Vor dem Hintergrund der Wiederannäherung zwischen der Türkei und Armenien werden Flugverbindungen zwischen den beiden Staaten aufgenommen. Der türkische Billigflieger Pegasus Airlines will ab...

Panorama

Am 29. Dezember 2021 wurde Sevan Nisanyan in die Polizeistation von Samos gerufen und in Gewahrsam genommen. „Sein Aufenthalt wurde widerrufen und er soll...

Panorama

Christian Dior hat den in Paris geborenen Armenier Francis Kurkdjian zum neuen Parfum Kreativdirektor ernannt. Ein weiterer Meilenstein in der Karriere des begabten Parfümeurs...

Türkei

Die Familie des ermordeten Chefredakteurs der türkisch-armenischen Wochenzeitung AGOS, Hrant Dink, erhält eine Entschädigung in Höhe von 1,5 Millionen Türkischen Lira (etwa 168.000 US-Dollar),...