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OSZE/ODIHR/PACE Beobachter: Wahlen in Armenien kompetitiv und gut durchgeführt

(Foto: Photolure)

Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Armenien waren kompetitiv und wurden innerhalb eines kurzen Zeitrahmens gut durchgeführt. Allerdings waren sie durch eine starke Polarisierung gekennzeichnet und durch zunehmend aufstachelnde Sprache von Schlüsselkandidaten sowie durch die Ausgrenzung von Frauen während des gesamten Wahlkampfes getrübt, so internationale Beobachter in einer heutigen Erklärung.

Die gemeinsame Beobachtungsmission des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (PV) und der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) kam zu dem Schluss, dass der rechtliche Rahmen für Wahlen im Allgemeinen umfangreich ist, aber noch einige Mängel aufweist. Die Beobachter stellten fest, dass die jüngsten Änderungen des Wahlsystems zwar breit diskutiert und von der Mehrheit der politischen Parteien und zivilgesellschaftlichen Gruppen unterstützt wurden, dass aber die Tatsache, dass die Änderungen so kurz vor den Wahlen verabschiedet wurden, zu Rechtsunsicherheit führte und wenig Zeit ließ, die neuen Regeln umzusetzen oder die Wähler über die Änderungen zu informieren.

Die Stimmabgabe wurde in 98 Prozent der beobachteten Wahllokale positiv bewertet. „Trotz der begrenzten Zeit für die Umsetzung der jüngsten Änderungen des Wahlgesetzes wurde die Durchführung der Wahlen von der Mehrheit unserer Beobachter positiv bewertet“, sagte Margareta Cederfelt, Leiterin der OSZE-Beobachtermission. „Die meisten unserer Beobachter bewerteten auch den Wahltag positiv, bis hin zur Auszählung der Stimmen.“ Der Wahltag selbst verlief im Allgemeinen friedlich, und die Beobachter zogen eine überwiegend positive Bilanz der Wahlvorgänge in den besuchten Wahllokalen. Allerdings waren viele Wahllokale für Wähler mit Behinderungen unzugänglich, und es kam häufig zu Überfüllungen.

„Alle Kandidaten konnten während des gesamten Wahlprozesses frei Wahlkampf betreiben, und es war gut zu sehen, dass die Wahlbehörden ihr Mandat professionell erfüllten.“, so die Beobachter in ihrem Bericht.

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Die internationale OSZE/ODIHR/PACE-Wahlbeobachtungsmission zu den armenischen Parlamentswahlen umfasste insgesamt 341 Beobachter aus 37 Ländern.

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