Folgen Sie uns

Hallo, wonach suchen Sie?

Politik

Bergkarabach vs. Aserbaidschan: „Eine juristische Asymmetrie“

Völkerrecht und Bergkarabach

Hinter dem Krieg um das mehrheitlich armenische bewohnte Bergkarabach (Arzach) steht der Konflikt zwischen dem Selbstbestimmungsrecht Bergkarabachs, der Bergkarabach-Armenier einerseits, und der Souveränität, dem Anspruch der Republik Aserbaidschan auf territoriale Integrität, andererseits.

Der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Otto Luchterhandt kritisiert, dass zum Thema Bergkarabach sowohl von Medien, als auch von Völkerrechtlern, häufig gesagt wird, dass das Selbstbestimmungsrecht, gewissermaßen auf der einen Seite stehe, und auf der anderen Seite das von Aserbaidschan in Anspruch genommene Prinzip der territorialen Integrität. „Dies ist eine unrichtige Gegenüberstellung.“, sagt Dr. Otto Luchterhandt im Gespräch mit der Deutsch-Armenischen Juristenvereinigung e.V. (DEARJV).

„Das Prinzip der territorialen Integrität ist kein selbstständiges Prinzip der Charta der Vereinten Nationen, sondern es ist eingeordnet als ein Untergesichtspunkt, ein Aspekt der staatlichen Souveränität und des Prinzips der souveränen Gleichheit der Staaten, und dieses Prinzip ist das Völkerrechtsprinzip und die territoriale Integrität hat eine untergeordnete Bedeutung. Ich möchte hinzufügen, dass das Selbstbestimmungsrecht der Völker in Artikel 1 der Charta der Vereinten Nationen aufgeführt ist – ein oberstes Prinzip. Während die territoriale Integrität nur als ein Schutzgut, ein völkerrechtliches Schutzgut in Artikel 2 Nr. 4, nämlich als Schutzgut des Verbots der Gewaltanwendung in den internationalen Beziehungen genannt wird. (…) Hier zeigt sich eine Asymmetrie, die sehr sehr wichtig ist. Eine juristische Asymmetrie zwischen dem Selbstbestimmungsrecht, auf das sich die Karabach-Armenier einerseits berufen, und der territorialen Integrität, als Prinzip sozusagen, auf die sich die Republik Aserbaidschan beruft.“, so Jurist Dr. Luchterhandt der als Rechtswissenschaftler an der Fakultät der Universität Hamburg tätig ist.

Lesen Sie auch:  Wahlen in Armenien: Wie stürzt man eine Regierung?
Werbung
Werbung
Werbung

Weitere Themen

Politik

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am Donnerstag ein weiteres Urteil gegen Aserbaidschan veröffentlicht, das bestätigt, dass Aserbaidschan den armenischen Staatsbürger Artur Badalyan,...

Politik

Die Schwägerin des aserbaidschanischen Diktators Ilham Aliyev sitzt im Vorstand eines Oxford-Zentrums zur Erforschung Aserbaidschans, nachdem sie eine 10-Millionen-Pfund-Spende vermittelt hat.

Politik

Ein armenischer Soldat wurde bei einem Schusswechsel mit Streitkräften Aserbaidschans getötet. Wie das Verteidigungsministerium Armeniens berichtet, wurde Mittwoch gegen 10:30 Uhr ein Zwischenfall im...

Panorama

Die Aserbaidschan-Connection in Deutschland besteht nicht nur aus Bundestagsabgeordneten. Auch über die Modeindustrie betrieb Aserbaidschan mithilfe der „The European Azerbaijan Society“ (TEAS) Lobbyarbeit zum...