Am Mittwoch drangen aserbaidschanische Streitkräfte unter Bruch des Völkerrechts in das Territorium der Republik Armenien vor. Auf HAYPRESS-Anfrage teilte das Auswärtige Amt am Freitag mit, dass man mit den Regierungen in Armenien und Aserbaidschan in Kontakt stehe.
Aus dem Auswärtigen Amt heißt es dazu: „Die Bundesregierung hat Informationen, dass aserbaidschanische Soldaten im Süden Armeniens in ein Gebiet vorgedrungen sind, das Armenien als eigenes Staatsgebiet ansieht und dessen Grenzverlauf zwischen Aserbaidschan und Armenien umstritten ist. Als Mitglied der OSZE Minsk-Gruppe unterstützt die Bundesregierung die Ko-Vorsitzenden Frankreich, Russland und USA bei einer Vermittlung zwischen beiden Seiten. Unsere Botschaften stehen vor Ort – und im Kreis der EU und mit ihren Partnern – eng mit den jeweiligen Regierungen in Kontakt.
Der Zwischenfall unterstreicht aus unserer Sicht nochmals die Notwendigkeit einer Wiederaufnahme internationaler Verhandlungen unter Vermittlung der OSZE-Minsk Gruppe. Wir fordern, dass beide Seiten in dieser Situation den zwischen ihnen vereinbarten Waffenstillstand einhalten und von Aktionen absehen, die zu einer Eskalation der Situation führen könnten. Nur durch Verhandlungen und eine einvernehmliche Festlegung des Grenzverlaufs zwischen beiden Staaten kann eine dauerhafte Lösung des Konflikts erreicht werden.“
Von einer klaren Verurteilung des Einmarschs Aserbaidschans, wie es Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, amerikanische sowie kanadische Senatoren aber auch der Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin taten, sah das Auswärtige Amt in ihrer Stellungnahme ab.
