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Armenien, Russland und Aserbaidschan unterzeichnen gemeinsame Erklärung

Foto: Sputnik/Mikhail Klimentyev/Kremlin via REUTERS

Der Ministerpräsident der Republik Armenien, Nikol Pashinyan, der russische Präsident Wladimir Putin und der aserbaidschanische autokratische Herrscher Ilham Aliyev, haben zum Abschluss der trilateralen Gespräche in Sotschi eine gemeinsame Erklärung abgegeben.

Bei dem Treffen am 26. November 2021 erörterten die Parteien die Umsetzung der Erklärung vom 9. November 2020 über den Waffenstillstand und die Einstellung aller Feindseligkeiten in der mehrheitlich armenisch bewohnten de-facto Republik Bergkarabach (Arzach) sowie die Erklärung vom 11. Januar 2021 über die Freigabe aller Wirtschafts- und Verkehrsverbindungen in der Region.

Aserbaidschan bezeichnet die Verkehrsverbindung als „Zangezur-Korridor“, was bedeutet, dass die aserbaidschanische Regierung eine gewisse Kontrolle über die Route ausüben würde. Für Armenien kommt dies inakzeptabel. In dem nun unterzeichneten trilateralen Dokument wird der Begriff „Korridor“ nicht verwendet.

Nachfolgend die Übersetzung Erklärung:

„Wir, der Premierminister der Republik Armenien N.V. Pashinyan, der Präsident der Republik Aserbaidschan I.H. Aliyev und der Präsident der Russischen Föderation V. V. Putin, haben uns am 26. November 2021 in Sotschi getroffen und die Waffenstillstandserklärung vom 9. November 2020 in der Konfliktzone Bergkarabach, die alle Feindseligkeiten beendete, sowie die Umsetzung der Erklärung vom 11. Januar 2021 über die Freigabe aller Wirtschafts- und Verkehrsverbindungen in der Region besprochen.

Wir bekräftigten unser Engagement für die anschließende, konsequente Umsetzung und bedingungslose Einhaltung aller Bestimmungen der Erklärungen vom 9. November 2020 und 11. Januar 2021 im Interesse der Stabilität, Sicherheit und wirtschaftlichen Entwicklung des Südkaukasus. Wir kamen überein, die gemeinsamen Bemühungen zu intensivieren, um die verbleibenden Fragen, die sich aus den Erklärungen vom 9. November 2020 und 11. Januar 2021 ergeben, so rasch wie möglich zu lösen.

Wir haben den bedeutenden Beitrag der russischen Friedensmission zur Stabilisierung der Lage in der Region und zur Gewährleistung der Sicherheit zur Kenntnis genommen.

Wir kamen überein, Schritte zu unternehmen, um die Stabilität und Sicherheit an der aserbaidschanisch-armenischen Grenze zu erhöhen, den Prozess der Grenzziehung zwischen der Republik Armenien und der Republik Aserbaidschan voranzutreiben und anschließend eine Kommission für die bilaterale Grenzziehung unter Beteiligung der Russischen Föderation einzusetzen.

Wir haben die Tätigkeit der trilateralen Arbeitsgruppe zur Freigabe aller Wirtschafts- und Verkehrsbeziehungen der Region, die gemäß der Erklärung vom 11. Januar 2021 eingerichtet wurde und in der die stellvertretenden Ministerpräsidenten der Republik Aserbaidschan, der Republik Armenien und der Russischen Föderation den Vorsitz führen, sehr begrüßt.

Wir betonten die Notwendigkeit, so bald wie möglich spezifische Programme zur Ermittlung des wirtschaftlichen Potenzials der Region aufzulegen.

Die Russische Föderation wird weiterhin die notwendige Unterstützung für die Normalisierung der Beziehungen zwischen der Republik Aserbaidschan und der Republik Armenien, für die Schaffung von Vertrauen zwischen dem aserbaidschanischen und dem armenischen Volk sowie für den Aufbau freundschaftlicher Beziehungen in der Region leisten.“

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