Am Donnerstag verabschiedeten die Abgeordneten des EU-Parlaments mit 607 Ja-Stimmen, 27 Nein-Stimmen und 54 Enthaltungen, eine Resolution zur Situation der armenischen Kriegsgefangenen in Aserbaidschan.
Das Europäische Parlament bedauert die Gewalt, die während des jüngsten Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan um das Gebiet Bergkarabach zwischen dem 27. September und 10. November letzten Jahres stattgefunden hat. Die Abgeordneten bringen auch ihre große Besorgnis über glaubwürdige Berichte zum Ausdruck, wonach Aserbaidschan seit dem Ende der aktiven Feindseligkeiten armenische Kriegsgefangene und andere gefangene Personen unter entwürdigenden Bedingungen festhält und foltert.
Die Abgeordneten fordern die aserbaidschanische Regierung auf, vollständige Listen aller im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt gefangen gehaltenen Personen vorzulegen und Informationen über ihren Verbleib und ihren Gesundheitszustand zu liefern, einschließlich derjenigen, die in Gefangenschaft gestorben sind. Gleichzeitig hält das EU-Parlament fest, dass derzeit keine öffentlich zugänglichen glaubwürdigen Informationen über aserbaidschanische Kriegsgefangene und Häftlinge in Armenien vorliegen.
Die Resolution des Europaparlaments fordert schließlich die sofortige und bedingungslose Freilassung aller armenischen Gefangenen, sowohl militärische als auch zivile, die von Aserbaidschan während und nach dem Konflikt gefangen genommen wurden, und dass die aserbaidschanische Regierung in Zukunft von willkürlichen Inhaftierungen absieht.
Die EU-Resolution kritisiert auch den vom aserbaidschanischen Autokraten Ilham Aliyev eröffneten anti-armenischen „Trophäen-Park“ in Baku, „der seit dem 14. April 2021 für die Öffentlichkeit zugänglich ist, da mit dieser Einrichtung die langanhaltende feindselige Stimmung weiter verstärkt und das gegenseitige Vertrauen zwischen Armenien und Aserbaidschan ausgehöhlt wird“ und fordert daher nachdrücklich die sofortige Schließung des Parks.
Ebenfalls verurteilt wurde das illegale Eindringen von Streitkräften aus Aserbaidschan am 12. Mai 2021 in das Hoheitsgebiet Armeniens, „was eine Verletzung der territorialen Integrität Armeniens und des Völkerrechts darstellt“, so das Europäische Parlament.
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