Folgen Sie uns

Hallo, wonach suchen Sie?

Politik

In Armenien wird ein neues Parlament gewählt

Das Parlamentsgebäude in Armenien


Regierende Republikaner dürften an der Macht bleiben – Opposition scheiterte im Vorjahr bei Demos in Anlehnung an den Arabischen Frühling mit Neuwahlforderung.

JEREWAN. – In der früheren Sowjetrepublik Armenien im Südkaukasus finden am Sonntag Parlamentswahlen statt. Meinungsforscher erwarten, dass die Republikanische Partei (RPA) von Präsident Sersch Sargsjan und ihre Verbündeten ihre Vormachtstellung werden behaupten können. 90 der 131 Abgeordneten der Nationalversammlung (Azgajin Schogow) werden per Verhältniswahlrecht bestimmt, über die restlichen 41 Mandate wird nach dem Mehrheitswahlrecht entschieden.
Kandidaten treten für insgesamt acht Parteien und eine Wahlallianz, das Oppositionsbündnis Nationaler Kongress (ANC), an. Polit-Analyst Stepan Grigorjan geht allerdings davon aus, dass die Kommunisten sowie zwei weitere Gruppierungen die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament nicht schaffen werden, so dass mit einer aus sechs Fraktionen bestehenden Volksvertretung zu rechnen ist. Armenien ist die einzige Ex-Sowjetrepublik, in der seit 1991 die Kommunisten nie mehr das Sagen hatten. Für Allianzen gilt eine Sieben-Prozent-Hürde.
Das gemischte Wahlrecht macht genaue Vorhersagen schwer. Meinungsforscher Aharon Adibekjan geht auf Grundlage von Umfragen aber davon aus, dass keine Partei allein die absolute Mehrheit ab 66 Sitzen erringen wird. Adibekjan erwartet, dass die Republikaner mit etwa 40 Prozent den ersten Platz belegen werden, was die per Verhältniswahlrecht vergebenen Mandate betrifft. Demnach folgt dahinter Blühendes Armenien. Die mitregierende Partei wurde nach allgemeiner Einschätzung 2004 vom damaligen Präsidenten Robert Kotscharjan, der mit Parteien kooperierte aber kein Parteipolitiker war, eigentlich initiiert, um ein Gegengewicht zu den Republikanern zu schaffen, mit circa 35 Prozent. Für den ANC von Ex-Präsident Lewon Ter-Petrossjan wurden knapp 25 Prozent prognostiziert.

Lesen Sie auch:  EU erhöht Armenien-Hilfe von 1,6 auf 2,6 Milliarden Euro

OSZE bewertet Wahlprozess als positiv

Unter den internationalen Beobachtern der Wahl befinden sich Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die OSZE-Beobachter berichteten zwar von mehreren Regelverstößen – so sollten Lehrer und Schüler in Schulen für Wahlveranstaltungen der Republikaner vergattert werden, und es kam zu zwei Handgemengen in Jerewan – bewerteten den bisherigen Wahlprozess aber grundsätzlich positiv.
Bei der Wahl Sargsjan zum Staatspräsidenten 2008 kam es zu schweren Unruhen mit Toten. Anhänger des Oppositionskandidaten Ter-Petrossjan lieferten sich Kämpfe mit Sicherheitskräften. Die OSZE zeigte sich mit dem Urnengang damals allerdings weitgehend zufrieden. Im Vorjahr gingen in Anlehnung an den Arabischen Frühling mehrmals Tausende Oppositionelle in Eriwan auf die Straße, um vorgezogene Neuwahlen zu erreichen – vergeblich.
Die Wahllokale öffnen am Sonntag um 08.00 Uhr (06.00 Uhr MESZ), sie schließen um 20.00 Uhr (18.00 Uhr MESZ). Laut Wahlkommission sollen gleich danach vorläufige Ergebnisse veröffentlicht werden. Wahlberechtigt sind rund 2,4 Millionen Menschen. Nur ein Drittel der Armenier lebt in Armenien selbst; es gibt eine große Diaspora nicht nur in Ländern der Region sondern vor allem auch in den USA oder Frankreich. Die Legislaturperiode in Armenien dauert fünf Jahre.

(APA)
Werbung
Werbung
Werbung
Werbung

Weitere Themen

Politik

Die Schwägerin des aserbaidschanischen Diktators Ilham Aliyev sitzt im Vorstand eines Oxford-Zentrums zur Erforschung Aserbaidschans, nachdem sie eine 10-Millionen-Pfund-Spende vermittelt hat.

Panorama

Der armenische Staatsfonds (ANIF) und die Billigairline „Air Arabia“ aus den Vereinigten Arabischen Emiraten gaben die Gründung einer neuen Low-Budget-Airline mit der armenischen Hauptstadt...

Panorama

Die Lufthansa bietet ab dem 12. August Direktflüge von Frankfurt in die armenische Hauptstadt Jerewan an. Flüge von Frankfurt nach Armenien werden dienstags, donnerstags...

Panorama

Vom 23. Juli bis 25. September wird die bulgarische Charterfluggesellschaft ALK Airlines Bedarfsflüge von Hamburg in die armenische Hauptstadt Jerewan anbieten. Auch sind Routen...