Folgen Sie uns

Hallo, wonach suchen Sie?

Gesetz

EU-weite Kriminalisierung der Leugnung des Genozids an den Armeniern geplant

Tahsin Burcuog Völkermord Armenier

Tahsin Burcuoğlu, türkischer Botschafter in Paris


Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy möchte, dass alle EU-Mitgliedsstaaten einen ähnlichen Gesetzesentwurf verabschieden wie es die französische Nationalversammlung getan hat und die Leugnung des Völkermords an den Armeniern verurteilen.

Wie die türkische Nachrichten-Webseite » Hürriyet daily« berichtet, hat dies der türkische Botschafter Tahsin Burcuoğlu nach seiner Rückkehr in Paris offenbart.
Alle derzeit 27 EU-Mitgliedsländer sollen, basierend auf dem EU-Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit welcher am 19. April 2007 angenommen wurde, ein Rahmenabkommen unterzeichnen welches die Leugnung von Genoziden in ganz Europa unter Strafe stellt.
Französische Diplomaten und Bürokraten in Brüssel machen nun auch bezüglich des Völkermords an den Armeniern Bemühungen in diese Richtung im Europarat und bei der EU-Kommission.
Der Gesetzesentwurf der am 22. Dezember 2011 von der französischen Nationalversammlung verabschiedet wurde sieht vor, die Leugnung aller von Frankreich anerkannten Völkermorde und somit auch den Völkermord an den Armeniern mit einem Jahr Haft und 45.000 € Bußgeld zu bestrafen.
Der französische Senat wird voraussichtlich am 23. Januar über den Gesetzesentwurf abstimmen. Laut der Vorsitzenden der »European Armenian Federation for Justice and Democracy« Hilda Tchoboian, stehen die Chancen gut, dass der Gesetzesentwurf vom Senat angenommen wird und das Gesetz in Kraft tritt.

Lesen Sie auch:  EU-Chefdiplomat fordert Rückzug Aserbaidschans aus Armenien
Werbung
Werbung
Werbung

Weitere Themen

Politik

EU-Außenbeauftragter Josep Borrell fordert den Rückzug aserbaidschanischer Truppen aus dem Staatsgebiet Armeniens. Dies geht aus einer Fragerunde vom Dienstag im EU-Parlament hervor. „Aserbaidschan hat...

Politik

Mehrere westliche Länder haben mit Entsetzen auf Videoaufnahmen reagiert, die die Massenhinrichtung armenischer Kriegsgefangener zeigen. Die Aufnahmen sind im Zuge des aserbaidschanischen Angriffs auf...

Politik

Das Europäische Parlament hat am Donnerstag in einer Resolution „zur Zerstörung von Kulturerbe in Bergkarabach“ deutliche Worte gegenüber Aserbaidschans anti-armenischer Agenda gefunden. Die Resolution...

Panorama

Christian Dior hat den in Paris geborenen Armenier Francis Kurkdjian zum neuen Parfum Kreativdirektor ernannt. Ein weiterer Meilenstein in der Karriere des begabten Parfümeurs...