Am 27. September haben rund 30 Berliner vor dem Schloss Bellevue gegen den aserbaidschanischen Angriffskrieg in Armenien demonstriert. Sie forderten Sanktionen gegen Aserbaidschan, unter anderem den Verzicht auf aserbaidschanische Gaslieferungen, sowie Verurteilung der aserbaidschanischen Aggression durch die deutsche Politik. Vor dem Präsidentenpalast konnte man verstärkte Polizeipräsenz beobachten: Zehn Polizisten haben die Teilnehmer der Aktion beschützt. Grund dafür war eine Drohung, die die Organisatoren in sozialen Medien im Vorfeld der Demonstration erhalten haben. Die Drohung auf Twitter lautete: „Wir raten Ihnen davon ab, eine solche Demonstration zu organisieren. Berlin ist nicht Paris oder Beirut“. Der Kommentar ist auf die Aserbaidschanische Gemeinde in Deutschland e.V. zurückzuführen, eine Organisation mit Sitz in Berlin.
Der Ort und das Datum für die Demonstration waren nicht zufällig gewählt: Am 27. September hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem neuen Botschafter Aserbaidschans, Nasimi Aghayev, sein Beglaubigungsschreiben im Präsidentenpalast überreicht. Am gleichen Tag genau vor zwei Jahren begann außerdem der Angriffskrieg von Aserbaidschan gegen die armenische Bevölkerung von Bergkarabach, der 44 Tage dauerte. Am 13. und 14. September dieses Jahres gab es weitere massive Angriffe von Aserbaidschan, dieses Mal aber auf das souveräne Staatsgebiet der Republik Armenien. Es wurde unter anderem die zivile Infrastruktur in Städten wie Sotq, Dschermuk, Martuni und Goris beschossen. Viele dieser Orte liegen tief im Kernland Armeniens bis zu 50 km von der Grenze entfernt. Seitdem die am 15. September von den USA vermittelte Waffenruhe eingetreten ist, konzentriert Aserbaidschan weitere Kräfte an den östlichen und westlichen Grenzen Armeniens.
Das letzte Kriegsgeschehen in Armenien hat bisher keine bis wenig Beachtung bei der deutschen Politik erhalten: Das Auswärtige Amt bezeichnet die Lage als „sehr komplex“ und möchte keine Einschätzung abgeben, von wem die Aggression ausgegangen ist. Auf der Seite der amerikanischen Partner Deutschlands gab es klare Wortmeldungen. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte in ihrer Pressekonferenz am 18. September in der armenischen Hauptstadt Jerewan, es habe „illegale und tödliche Angriffe von Aserbaidschan auf dem armenischen Territorium gegeben“.
Seit dem 15. September organisiert der Theophanu Club Germany, eine informelle Vereinigung von armenischstämmigen Frauen in Deutschland, eine Reihe von Demonstrationen und anderen Aktivitäten um die deutsche Öffentlichkeit auf die rechtswidrigen Angriffe Aserbaidschans auf Armenien aufmerksam zu machen.
—
Pressekontakte:
Lilit Kocharyan
E-Mail:
Tel.: +4915755463269
Asmik Kostandian
E-Mail:
Tel.: +49177 2014542
