Armenien arbeitet daran, die Frage der Nichteinhaltung der Anordnung des Internationalen Gerichtshofs zur Freigabe des seit drei Monaten blockierten Lachin-Korridors durch Aserbaidschan im UN-Sicherheitsrat zur Sprache zu bringen, erklärte der armenische Vertreter für internationale Rechtsangelegenheiten, Yeghishe Kirakosyan, am Montag vor Abgeordneten.
Das höchste Gericht der Vereinten Nationen – der Internationale Gerichtshof (IGH) – hatte Aserbaidschan am 22. Februar aufgefordert, „alle ihm zur Verfügung stehenden Maßnahmen zu ergreifen“, um den ungehinderten Verkehr von Personen, Fahrzeugen und Gütern entlang des Lachin-Korridors in beide Richtungen zu gewährleisten. Der Lachin-Korridor, die einzige Verbindungsstraße nach Bergkarabach, ist seit dem 12. Dezember 2022 von Aserbaidschan blockiert. 120.000 armenische Menschen sind von Lebensmitteln und Medikamenten abgeschnitten.
Die Einschaltung des UN-Sicherheitsrates hat zwei Aspekte, sagte Kirakosyan. Der erste ist der formale Gesichtspunkt: Artikel 94 der Charta verleiht dem Sicherheitsrat eine solche Befugnis. Die zweite Ebene ist Kapitel 7 der UN-Charta – das Mandat zur Gewährleistung des internationalen Friedens und der Sicherheit.
