Unter Berufung auf „beispiellose“ Sicherheitsbedrohungen, die von der benachbarten Türkei ausgehen, beschloss Armenien am Mittwoch, türkischen Offizieren im Rahmen der Einhaltung eines internationalen Rüstungskontrollvertrags, das Inspizieren armenischer Militärstützpunkte zu verbieten.
Armenien gab diese Entscheidung bekannt, als die Türkei und Aserbaidschan nach den jüngsten tödlichen Auseinandersetzungen an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze gemeinsame Militärübungen in Nachitschewan und Baku einleiteten.
Der 1990 unterzeichnete und 1999 überarbeitete „Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa“ (CFE) legt spezifische Grenzen für die Stationierung von Truppen und schweren Waffen von der Atlantikküste bis zum russischen Uralgebirge fest. Armenien, Georgien und Aserbaidschan unterzeichneten ihn nach Erlangung der Unabhängigkeit.
Die Unterzeichner des Vertrags dürfen die Einhaltung der Waffenhöchstgrenzen gegenseitig durch stichprobenartige Besuche praktisch aller Militärstützpunkte überprüfen. Militärinspektoren aus der Türkei und anderen NATO-Mitgliedstaaten haben Armenien seit Mitte der 1990er Jahre regelmäßig besucht. Das armenische Verteidigungsministerium hatte erstmals im März 2010 eine Gruppe von CFE-Inspektoren in den Osten der Türkei entsandt.
Das armenische Außenministerium sagte, es habe die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Mittwoch darüber informiert, dass Jerewan beschlossen habe, die türkischen Inspektionen „zu sperren“.
In einer Erklärung führte das Ministerium den Schritt auf die „einseitige Unterstützung der Türkei für Aserbaidschan“ und „beispiellose Drohungen gegen Armenien“ zurück, die nach den am 12. Juli ausgebrochenen Grenzkonflikten geäußert wurden. Das Verteidigungsministerium wies auch auf die türkisch-aserbaidschanischen Kriegsspiele hin und sagte, dass diese „die Situation in der Bergkarabach-Konfliktzone weiter verschlimmern“.
„Jede [weitere] Militärinspektion, die die Türkei … auf dem Territorium Armeniens durchführt, (…) würde die Sicherheitsinteressen Armeniens beeinträchtigen und könnte die Sicherheit seiner Bevölkerung gefährden“, hieß es in der Erklärung.
Armenien wies darauf hin, dass es am CFE-Vertrag festhalte und es Waffeninspektoren aus anderen OSZE-Mitgliedstaaten weiterhin erlaubt sein wird, das Land zu besuchen.
Das armenische Militär sagte am Dienstag, dass es die türkisch-aserbaidschanischen Übungen, die in verschiedenen Teilen Aserbaidschans fast zwei Wochen lang stattfinden werden, genau beobachten werde. Verteidigungsminister Davit Tonoyan sagte, dass sowohl armenische Armeeeinheiten als auch russische Truppen, die in Armenien stationiert sind, „alle ihnen zur Verfügung stehenden Aufklärungsmittel“ zu diesem Zweck einsetzen werden.
Armenien und die Türkei haben gegenseitige Waffeninspektionen vor Ort durchgeführt, obwohl sie keine diplomatischen Beziehungen und keine offenen Grenzen haben. Keines der beiden Länder hat bislang das andere beschuldigt, den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa verletzt zu haben.
