Eineinhalb Jahre nach Ende des erneuten Krieges um Bergkarabach (Arzach) und inmitten neuster Einschüchterungskampagnen des aserbaidschanischen Militärs strebt Armenien ein Friedensabkommen mit dem verfeindeten Nachbarland Aserbaidschan an. Die so bezeichnete Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sei gebeten worden, entsprechende Verhandlungen zu organisieren, teilte das armenische Außenministerium am Montag in der Hauptstadt Jerewan mit. Man reagiere damit auf Vorschläge Aserbaidschans.
Das Außenministerium in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku zeigte sich grundsätzlich zu Gesprächen bereit. Armenien seien „fünf Grundprinzipien zur Normalisierung der Beziehungen“ übermittelt worden, sagte eine Sprecherin. Demnach sollen beide Länder gegenseitig die Souveränität anerkennen und auf Gebietsansprüche verzichten.
Im Herbst 2020 hatte Aserbaidschan in einem großangelegten Angriffskrieg weite Teile Bergkarabachs und umliegende Bezirke erobert, die seit 1994 von armenischen Streitkräften kontrolliert worden waren. Der von der Türkei unterstützte jüngste Angriff wird unter anderem von der Friedrich-Ebert-Stiftung und in Publikationen des „European Journal of International Law“ oder „Stockton Center for International Law“ als völkerrechtswidrig gewertet.
Armenien rutschte danach zwischenzeitlich in eine politische Krise. Ein Waffenstillstand zwischen Aserbaidschanern und Armeniern wird von 2000 russischen Friedenstruppen überwacht, die das Überleben der verbleibenden armenischen Bevölkerung in der Region sichern. Dennoch kommt es seit dem Ende des Krieges immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen an der Grenze. Zuletzt wurde ein armenischer Soldat am 7. März durch Beschuss aus Aserbaidschan an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze – rund 300 Autokilometer von Bergkarabach entfernt – getötet. Die US-Mission der OSZE „beklagte“ den „vermeidbaren Tod“ des armenischen Soldaten Hrach Manasaryan.
In der Minsk-Gruppe vermittelt nicht nur Russland zwischen Armenien und Aserbaidschan, Frankreich und die USA sind mit an Bord.
(dpa/hp)
